Auf Dialogsuche mit Birmas Junta

[Bildunterschrift: Kambodschas Premier Hun Sen beim Asean-Gipfel. ]
Der Streit um den Umgang mit der Militärdiktatur in Birma ist eines der zentralen Themen des Gipfels der südostasiatischen Staatengemeinschaft Asean, der in Singapur begann. Forderungen des Senats in den USA nach einem Ausschluss Birmas aus dem Bündnis wies Asean-Generalsekretär Ong Keng Yong zurück. Die Region treffe ihre eigenen Entscheidungen, und Konfrontation sei keine Antwort, sagte er. "Wir meinen, der Dialog zwischen Asean und Birma sollte noch verstärkt werden."

[Bildunterschrift: Protest gegen die Diktatur in Birma am Rande des Asean-Gipfels in Singapur. Auf den Fotos Oppositionsführerin Aung San Suu Kyi. ]
An dem jährlichen Gipfeltreffen nimmt Ministerpräsident Thein Sein für Birma teil. Für Mittwoch ist eine Rede des UN-Sondergesandten für Birma, Ibrahim Gambari, geplant. Singapurs Außenminister George Yeo sagte, bei einem informellen Abendessen am Abend werde Thein Sein aufgefordert, die brutale Niederschlagung der Massenproteste in Birma im September zu erklären. Es werde "kritische" Gespräche geben.

Die Militärjunta räumt inzwischen den Tod von 15 Menschen bei der gewaltsamen Niederschlagung der Proteste ein. Menschenrechtsgruppen gehen von hunderten Todesopfern aus. Die Außenminister der anderen Asean-Staaten hatten die Vorgänge scharf verurteilt, Sanktionen, wie sie die USA und die EU verhängten, aber abgelehnt. Singapurs Außenminister George Yeo stellte lediglich eine gemeinsame Erklärung in Aussicht, die die Anstrengungen des UN-Gesandten Ibrahim Gambari unterstützt.

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Bekenntnis zu Demokratie und Menschenrechten

Die zehn Mitgliedsstaaten verabschiedeten eine gemeinsame Charta der Organisation. Mit ihr sollte eigentlich ein Bekenntnis zu Demokratie und Menschenrechten verankert werden. Der philippinische Außenminister Alberto Romulo gab nun jedoch zu bedenken: "Diese Charta ist gut, aber wenn sie unterschrieben ist, muss man umsetzen, was darin steht." Es sei zweifelhaft, ob Birma dies tue.

Die Staats- und Regierungschefs wollen auch einen Fahrplan für einen gemeinsamen Binnenmarkt bis 2015 sowie eine Erklärung zu gemeinsamen Klimaschutzanstrengungen und zur nachhaltigen Entwicklung verabschieden.

Zur Asean gehören Birma, Brunei, Indonesien, Kambodscha, Laos, Malaysia, die Philippinen, Singapur, Thailand und Vietnam.